Vorschau:
Seniorenbürgerversammlung, 24.07.2017, 15.00 Uhr
Obstbaumverstrich, 22.07.2017, 9.00 Uhr
Gemeinderatssitzung 24.07.2017, 19:30 Uhr
Radmuseum wegen Umbauarbeiten geschlossen

Aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der nächsten Sitzung finden Sie eine Woche vorher unter Gemeinde - Gemeinderat - Sitzungen - anschließend die gewünschte Sitzung mit dem Status "Einladung" anklicken.


TOP 1 Errichtung eines Seniorenzentrums auf Fl.Nr. 530/95 Gem. Dittelbrunn; Vorstellung der überarbeiteten Planung

Frank Kühnhauser von der Fa. Erl-Bau stellte den überarbeiteten Entwurf vor. Dieser sieht nun 85 Pflegeplätze und 32 barrierefreie Wohnungen (36 Wohnungen weniger, als im ersten Entwurf) für betreutes Wohnen vor. Ein Gebäuderiegel ist entfallen, die Anlage wurde nach Norden verschoben, sodass in südlicher Richtung im Eingangsbereich mehr Platz entsteht. Ebenso entfällt die Tiefgarage. Es werden 77 Stellplätze nachgewiesen. Die Gebäude haben als 4. Etage ein zurückversetztes Penthouse. Es wird versucht, die Bäume zu erhalten (Ringlösung bei Tieferlegung). Sollten dennoch Bäume kaputt gehen, werden diese durch Ersatzpflanzungen ersetzt. Intensiv wird die Park- und Verkehrssituation diskutiert. Nachdem bereits ein Gebäuderiegel weggelassen wurde, kann der Investor nicht auch auf das Penthousegeschoss verzichten, zumal hier die hochwertigen Wohnungen untergebracht sind. Auch eine Verschiebung des Blocks in Richtung Sportplatz ist nicht möglich, da dadurch Gartenfläche verloren ginge. Die Präsentation ist auf der gemeindlichen Homepage einzusehen. Der Gemeinderat beschloss mit 10 : 9 Stimmen, dass diese Planung Grundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren sein soll. Dieser Beschluss wurde von Gemeinderat Duske angefochten, da sein Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung nicht berücksichtigt wurde. Unabhängig vom Ergebnis der Prüfung der Anfechtung legt die Verwaltung die Angelegenheit dem Bauausschuss und dem Gemeinderat nochmals zur Beratung und Beschlussfassung vor.

TOP 2  Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels im GT Dittelbrunn, nördlicher Ortseingang; Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

Von den 802 eingereichten Unterschriften waren 679 gültig. Die für ein Bürgerbegehren erforderliche Anzahl wurde somit erreicht. Der

Gemeinderat hat das eingereichte Bürgerbegehren „Sind Sie dafür, dass ein großflächiger Einkaufsmarkt im Baugebiet „Oberer Grund (nördl. Teil)“ in Dittelbrunn entsteht“, für zulässig erklärt.

Abstimmung: 19 : 0

Der Termin für den Bürgerentscheid wird auf Sonntag, den 13.08.2017 festgelegt. Sollten die Vorbereitungen für diesen Wahltermin nicht fristgerecht durchgeführt werden können, wird der Bürgerentscheid am 27.08.2017 durchgeführt.

Abstimmung : 19 : 0

Zum Abstimmungsleiter wird 1. Bürgermeister Warmuth benannt. Zum stellvertretenden Abstimmungsleiter wird 2. Bürgermeister Härterich benannt.

Abstimmung: 19 : 0

TOP 3 Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Um zu ermöglichen, dass ein Bürgerentscheid mittels Briefabstimmung bzw. Kombination von Brief- und Urnenabstimmung durchgeführt werden kann, hat die Verwaltung eine entsprechende Satzung ausgearbeitet, in der zusätzlich zur Briefwahl ein Urnenwahllokal im Gemeindeteil Hambach vorgesehen war.

Nachdem ein weiteres Urnenwahllokal im Gemeindeteil Dittelbrunn gewünscht wurde, wurde die vorgelegte Satzung mit der Maßgabe beschlossen, dass in Dittelbrunn auch ein Urnenwahllokal eingerichtet wird.

Abstimmung: 10 : 9

1. Bürgermeister Warmuth hat namentlich dafür gestimmt.

TOP 4 Namensgebung Mehrgenerationenpark

Der Mehrgenerationenpark im Gemeindeteil Dittelbrunn erhält den Namen „Generationenpark Marienbachtal“.

Abstimmung: 19 : 0

TOP 5 Containerbeschaffung für eine zusätzliche Regelkindgruppe KiTa Dittelbrunn

Für die Einrichtung einer zusätzlichen Regelkindgruppe ist wegen fehlender Räume die Beschaffung/Anmietung von Containern erforderlich. Die Container sollen auf dem Schulgelände (Grünfläche) errichtet werden. Die Container werden nach vorheriger Besichtigung bei der Fa. Containerland zum Preis von 76.160 € gekauft. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben wegen der Senkung der Kreisumlage.

Abstimmung: 17 : 

TOP 1 Errichtung eines Seniorenzentrums auf Fl.Nr. 530/95 Gem. Dittelbrunn; Vorstellung der überarbeiteten Planung

Frank Kühnhauser von der Fa. Erl-Bau stellte den überarbeiteten Entwurf vor. Dieser sieht nun 85 Pflegeplätze und 32 barrierefreie Wohnungen (36 Wohnungen weniger, als im ersten Entwurf) für betreutes Wohnen vor. Ein Gebäuderiegel ist entfallen, die Anlage wurde nach Norden verschoben, sodass in südlicher Richtung im Eingangsbereich mehr Platz entsteht. Ebenso entfällt die Tiefgarage. Es werden 77 Stellplätze nachgewiesen. Die Gebäude haben als 4. Etage ein zurückversetztes Penthouse. Es wird versucht, die Bäume zu erhalten (Ringlösung bei Tieferlegung). Sollten dennoch Bäume kaputt gehen, werden diese durch Ersatzpflanzungen ersetzt. Intensiv wird die Park- und Verkehrssituation diskutiert. Nachdem bereits ein Gebäuderiegel weggelassen wurde, kann der Investor nicht auch auf das Penthousegeschoss verzichten, zumal hier die hochwertigen Wohnungen untergebracht sind. Auch eine Verschiebung des Blocks in Richtung Sportplatz ist nicht möglich, da dadurch Gartenfläche verloren ginge. Die Präsentation ist auf der gemeindlichen Homepage einzusehen. Der Gemeinderat beschloss mit 10 : 9 Stimmen, dass diese Planung Grundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren sein soll. Dieser Beschluss wurde von Gemeinderat Duske angefochten, da sein Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung nicht berücksichtigt wurde. Unabhängig vom Ergebnis der Prüfung der Anfechtung legt die Verwaltung die Angelegenheit dem Bauausschuss und dem Gemeinderat nochmals zur Beratung und Beschlussfassung vor.

TOP 2  Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels im GT Dittelbrunn, nördlicher Ortseingang; Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

Von den 802 eingereichten Unterschriften waren 679 gültig. Die für ein Bürgerbegehren erforderliche Anzahl wurde somit erreicht. Der

Gemeinderat hat das eingereichte Bürgerbegehren „Sind Sie dafür, dass ein großflächiger Einkaufsmarkt im Baugebiet „Oberer Grund (nördl. Teil)“ in Dittelbrunn entsteht“, für zulässig erklärt.

Abstimmung: 19 : 0

Der Termin für den Bürgerentscheid wird auf Sonntag, den 13.08.2017 festgelegt. Sollten die Vorbereitungen für diesen Wahltermin nicht fristgerecht durchgeführt werden können, wird der Bürgerentscheid am 27.08.2017 durchgeführt.

Abstimmung : 19 : 0

Zum Abstimmungsleiter wird 1. Bürgermeister Warmuth benannt. Zum stellvertretenden Abstimmungsleiter wird 2. Bürgermeister Härterich benannt.

Abstimmung: 19 : 0

TOP 3 Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Um zu ermöglichen, dass ein Bürgerentscheid mittels Briefabstimmung bzw. Kombination von Brief- und Urnenabstimmung durchgeführt werden kann, hat die Verwaltung eine entsprechende Satzung ausgearbeitet, in der zusätzlich zur Briefwahl ein Urnenwahllokal im Gemeindeteil Hambach vorgesehen war.

Nachdem ein weiteres Urnenwahllokal im Gemeindeteil Dittelbrunn gewünscht wurde, wurde die vorgelegte Satzung mit der Maßgabe beschlossen, dass in Dittelbrunn auch ein Urnenwahllokal eingerichtet wird.

Abstimmung: 10 : 9

1. Bürgermeister Warmuth hat namentlich dafür gestimmt.

TOP 4 Namensgebung Mehrgenerationenpark

Der Mehrgenerationenpark im Gemeindeteil Dittelbrunn erhält den Namen „Generationenpark Marienbachtal“.

Abstimmung: 19 : 0

TOP 5 Containerbeschaffung für eine zusätzliche Regelkindgruppe KiTa Dittelbrunn

Für die Einrichtung einer zusätzlichen Regelkindgruppe ist wegen fehlender Räume die Beschaffung/Anmietung von Containern erforderlich. Die Container sollen auf dem Schulgelände (Grünfläche) errichtet werden. Die Container werden nach vorheriger Besichtigung bei der Fa. Containerland zum Preis von 76.160 € gekauft. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben wegen der Senkung der Kreisumlage.

Abstimmung: 17 : 2

 


 

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Letzte Änderung amFreitag, 07 Juli 2017 08:08

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