Vorschau:
15.09.18 Kinderkleidermarkt der MarienKiTa Hambach
Das Radmuseum ist am 05.08.18 geschlossen
Gemeinderatssitzung, Mo. 23.07.2018, 19.30 Uhr
7. Dittelbrunner Summer-Night, 27.07.18 ab 19.00 Uhr
Radmuseum wieder jeden 1. Sonntag im Monat geöffnet

Aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der nächsten Sitzung finden Sie eine Woche vorher unter Gemeinde - Gemeinderat - Sitzungen - anschließend die gewünschte Sitzung mit dem Status "Einladung" anklicken.


Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2018

 

TOP 1 Sanierung Bürgerhaus Dittelbrunn; Genehmigung der Planung und Kostenberechnung; Durchführungsbeschluss
Die Vertreter des Architekturbüros Perleth erläuterten die Genehmigungsplanung sowie die Kostenschätzung. Aufgrund der Kostensteigerung im Baugewerbe liegen die Kosten nun bei 2,267 Mio € inkl. Bauvoruntersuchungen. Der Zeitplan sieht den Baubeginn im Herbst 2019 und die Fertigstellung Ende 2020 vor. Bei den Außenanlagen ist nur die Wiederherstellung geplant. Die Umgestaltung sollte in einem zweiten Abschnitt erfolgen. Bei einer 60 %-igen Förderung im Städtebauförderprogramm wären immer noch über 900.000 € von der Gemeinde zu schultern. In der Gemeinde stehen noch weitere Projekte wie die Schaffung von zusätzlichen Hort- und Kindergartenplätzen sowie die Sanierung der Schulen/Turnhallen/Schwimmbad, Barockkapelle an. Die Kinderbetreuung hat für den 1. Bürgermeister und die Gemeinderäte absolute Priorität. Aus diesem Grund sollte das Projekt nicht aufgegeben, aber verschoben werden. Da die Voraussetzungen für eine Baugenehmigung durch die Genehmigungsplanung bereits geschaffen sind, sollte die Baugenehmigung beantragt werden. Sollte ein neues Förderprogramm mit 80 %-iger Förderung aufgelegt werden, könne man dann die genehmigte Planung einreichen.
Beschluss 1
Die vorgestellte Planung wird genehmigt. Die Baugenehmigung ist zu beantragen. Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.
Abstimmung: 9 : 6
Beschluss 2
Geplant ist die Durchführung ab dem Jahr 2022. Zunächst haben die Kinderbetreuungseinrichtungen inkl. Schulen Vorrang. Der Zuschussantrag bei der Regierung ist zu stellen.
Abstimmung: 9 : 6
Namentlich dagegen gestimmt haben die Gemeinderäte Geus, Hartung und Fuhl


TOP 2 Vorstellung des Medienkonzeptes der Schule Dittelbrunn
Herr Schäffer, Rektor der Grund- und Mittelschule Am Sonnenteller, stellte das Medienkonzept der Schule vor, welches in Zusammenarbeit mit den Lehrern erstellt wurde. Auf Whiteboards in den Klassenzimmern wird verzichtet, da diese aus Erfahrungsberichten anderer Schulen störanfällig sind. Die Klassenzimmer werden mit Laptop, Beamer, Dokumentenkameras und Boxen ausgestattet. Laptop, Beamer und Boxen sind bereits vorhanden. Die Kameras werden angeschafft, sobald das Förderprogramm aufgelegt wird. Der PC-Raum wird im Juli mit neuen PC´s ausgestattet. Der Gemeinderat hat dem vorgestellten Medienkonzept zugestimmt
Abstimmung: 15 : 0


TOP 3 Überplanmäßige Ausgabe 2018 bei der HHSt. 46000.98800
Die überplanmäßige Ausgabe des Zuschusses für den Umbau des Erdgeschosses der Alten Schul` Holzhausen in Höhe von 15.000 € wird bewilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Sollveränderungen vorzunehmen.
Abstimmung: 15 : 0


TOP 4 Ernennung eines Behindertenbeauftragten
Da der bisherige Behindertenbeauftragte, Peter Haupt, wegen Wohnsitzwechsel das Amt nicht mehr ausüben kann, wurden die Fraktionen gebeten, einen neuen Behindertenbeauftragten zu benennen. Eine Beschlussfassung ist nicht erfolgt.

 

TOP 5 Vollzug der Baugesetze; 27. Änderung des Bebauungsplanes „Südlich der Schule“ GT Dittelbrunn; Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Für das Grundstück Fl.Nr. 530/95 Gem. Dittelbrunn (Alter Sportplatz) wird im westlichen Teilbereich (Bauquartier 3.2) eine maximal 4-geschossige Bebauung vorgesehen, wobei das 4. Geschoss als sogenanntes Staffelgeschoss/Penthouse festgesetzt ist. Im Bauquartier 3.1 sind maximal 3 Geschosse vorgesehen. Die Diskussion im Gemeinderat ergab, dass auch hier das dritte Geschoss als Staffelgeschoss/Penthouse festgesetzt werden soll. Die Baumreihe bleibt bestehen. Der Gehweg wird zwischen Bebauung und Baumreihe vorgeschrieben. Die Zufahrt muss aus südlicher Richtung erfolgen.

Beschluss: Der Gemeinderat billigt den vom Landschaftsarchitekturbüro Michael Mock ausgearbeiteten Entwurf inkl. Begründung zur 27. Änderung des Bebauungsplanes „Südlich der Schule“ GT Dittelbrunn in der Fassung vom 25.06.2018 mit der Maßgabe dass im Bauquartier 3.1 maximal 3 Vollgeschosse festgesetzt werden, bei denen das 3. Geschoss als Staffelgeschoss/Penthouse ausgeführt wird. Mit diesem Entwurf sind die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. 13 a Abs. 2, § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB durchzuführen.

Abstimmung: 11 : 4

Namentlich dagegen gestimmt hat Gemeinderätin Lategahn

 

TOP 6 Friedhöfe DIttelbrunn, Hambach, und Pfändhausen; Umgestaltung – weitere Vorgehensweise

Der Gemeinderat hat 2015 einige Friedhöfe besichtigt, die digitale Erfassung der Friedhöfe ist erfolgt. Für die Friedhöfe Hambach und Pfändhausen soll jeweils ein Vor-Ort-Termin mit den Bürgern erfolgen, bei dem mögliche Umgestaltungen besprochen werden. Im Anschluss soll ein ständiger Arbeitskreis installiert werden, der die Umgestaltung verfolgt. Die Mitarbeit der Bürger ist angestrebt. Da in Dittelbrunn aufgrund der Topographie und der Komplexität des Friedhofes andere Voraussetzungen gegeben sind, sollte hier ein Landschaftsarchitekt hinzugezogen werden.

Beschluss: Mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Verwaltung besteht Einverständnis. Für den Friedhof Dittelbrunn wird ein von der Verwaltung zu bestimmendes Architekturbüro mit den Leistungsphasen 1-4 beauftragt. Die Auftragsvergabe erfolgt stufenweise.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 7 Abwasseranlage der Gemeinde Dittelbrunn; Vergabe der Kanalbauarbeiten BA 3, Sonnenstraße mit angrenzenden Stichstraßen

Den Auftrag für die restlichen Kanalbauarbeiten BA 3 erhält die Firma August Ullrich GmbH zum angebotenen Preis von brutto 1.664.490,26 €

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 8 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten; Ergebnisse der Verkehrsschau

Folgende Beschlüsse waren nach erfolgter Verkehrsschau mit Landratsamt und Polizeiinspektion zu fassen:

1. Parkplätze vor dem Kindergarten Dittelbrunn, Am Marienbach

Die Parkplätze vor dem Kindergarten Dittelbrunn, Am Marienbach, werden mo – Fr von 7 – 17 Uhr auf 1 Stunde mit Parkscheibe zeitlich  begrenzt.

Abstimmung: 15 : 0

 

2. Am Marienbach

Bei Hausnummer 11 und 17 werden die vorhandenen Verkehrszeichen (Vorfahrt an dieser Einmündung) entfernt und es gilt rechts vor links. 2 Schileder „Achtung, Vorfahrt geändert!“ sind für ca. 6 Monate aufzustellen. Die geplante Einbahnstraßenregelung wird nicht vollzogen.

Abstimmung: 15 : 0

 

3. Dorfplatz Hambach

Es bleibt bei der bisherigen Regelung.

Abstimmung: 15 : 0

Im Übrigen ergab die Verkehrsschau folgendes:

Waldstraße 22, GT Dittelbrunn
Die von den auf der gegenüberliegenden Straßenseite wohnenden Anliegern beantragte Zick-Zack-Markierung zur leichteren Überquerung der Fahrbahn ist nicht erforderlich.

 

Liebleinstraße 36, GT DittelbrunnFür die auf der gegenüberliegenden Straßenseite beantragte Parkbegrenzung (Winkel) besteht keine Notwendigkeit. Die vorhandene Hofeinfahrt ist ausreichend breit.

GV-Straße von Maibach kommend (GT Hambach)
Die in der Bürgerversammlung beantragte stufenweise Temporeduzierung vor der Ortseinfahrt ist nicht erforderlich, weil die Ortstafeln und die Bebauung für alle Verkehrsteilnehmer rechtzeitig sichtbar sind. Das Geschwindigkeitsmessgerät ist bereits aufgestellt.

Einmündung Strohgasse/SW8 (GT Hambach)
Der in der Bürgerversammlung beantragte Verkehrsspiegel gegenüber der Einmündung Strohgasse/SW 8 ist nicht erforderlich. Die Sicht ist in beide Richtungen ausreichend.

Ortsdurchfahrt SW 8 bei Linde und Tegut-Markt (GT Hambach)
Das Landratsamt prüft die Möglichkeit der Temporeduzierung und Überquerungshilfe, damit Fußgänger sicherer die SW 8 überqueren können.

Ortsdurchfahrt/Schmiedgasse (GT Holzhausen)
In der Ortsdurchfahrt (Kurvenbereich gegenüber Lutz) und in der Schmiedgasse sind Halteverbotsschilder nicht erforderlich, da die Fahrbahnbreite ausreichend ist. Es besteht kein Handlungsbedarf.


 

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Letzte Änderung amDienstag, 17 Juli 2018 06:42

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