Vorschau:
29.09.18 Dittelbrunner Kirchweih ab 15:00 Uhr
29.09 Kinderkleidermarkt KiTa Dittelbrunn, MBZ
Gemeinderatssitzung, Mo. 24.09.2018, 19.30 Uhr
Radmuseum wieder jeden 1. Sonntag im Monat geöffnet

Aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der nächsten Sitzung finden Sie eine Woche vorher unter Gemeinde - Gemeinderat - Sitzungen - anschließend die gewünschte Sitzung mit dem Status "Einladung" anklicken.


Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 20.08.2018

 

TOP 1 Friedhofsgestaltung – Vorstellung der Fa. Weiher

Herr Düsterhöft von der Fa. Weiher erläuterte anhand einer Präsentation die Vorgehensweise seiner Firma. Angesichts steigender Sterberaten und Änderung der Bestattungsformen müssen die Friedhofskonzepte angepasst werden. Die Firma bietet einen sog. Strategietag an, an welchem neben einer Friedhofsbegehung mit einer Architektin ein Workshop mit allen Interessenvertretern und Bürgern stattfindet. Aus den Ergebnissen wird eine Friedhofskonzeption entwickelt. Das Gremium hat beschlossen, der Firma den Auftrag zur Durchführung eines Strategietages für alle 4 Friedhöfe zu erteilen.

Abstimmung: 13 : 2

 

TOP 2 Landtags- und Bezirkstagswahl am 14.10.2018; Entschädigung der Wahlhelfer

Den Wahlhelfern aus Gemeindeverwaltung, Bauhof und Kindertagesstätten wird die tatsächliche Anwesenheitszeit am Wahltag auf das Zeitkonto ohne Zuschläge gutgeschrieben. Den übrigen Wahlhelfern wird ein

Erfrischungsgeld in Höhe von jeweils 40 € gewährt.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 3 Vollzug der Baugesetze; Bebauungsplan MI „Grund“ GT Dittelbrunn; Aufstellungsbeschluss

Für den Bereich „Grund GT Dittelbrunn“ wird ein Bebauungs-plan aufgestellt, der im M-Gebiet u.a. die Ansiedlung einer vollstationären Pflegeeinrichtung sowie von seniorengerechten Wohnungen und einem Ärztehaus baurechtlich ermöglichen soll. Mit der Planung wird das Landschafts-architekturbüro Michael Mock, Oberstreu, beauftragt.

Abstimmung: 13 : 2

 

TOP 4 Vollzug der Baugesetze; 12. Änderung des Bebauungs-plans „Nordöstliches Bau-gebiet“ im GT Dittelbrunn; Aufstellungsbeschluss

Die textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans „Nordöstliches Baugebiet“ GT Dittelbrunn wird wie folgt geändert bzw. ergänzt:

Am Ende der Ziff 8 wird folgende neue Festsetzung eingefügt:
Soweit Grenzgaragen die Abstandsflächenvorschriften der BayBO aufgrund der Topographie nicht einhalten können, sind sie dennoch an der Grundstücks-grenze zulässig, wenn die Zufahrt zur Garage im Mittel mit 5 % Gefälle zur Garage angelegt wird, die Länge der Garagengebäude max. 9,00 m und die Wandhöhe über dem Garagenfußboden max. 3,00 m beträgt. Die übrigen Festsetzungen des rechts-verbindlichen Bebauungsplanes vom 30.01.1965 in der letzten gültigen Fassung behalten ihre Gültigkeit.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 5 Vollzug der Baugesetze; Errichtung einer Terrassen-überdachung als Vordach außerhalb der Baugrenze auf Fl.Nr. 590/1 Gem. Hambach, Kreuzerwerg 5

Die isolierte Befreiung wurde genehmigt.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 6 Vollzug der Baugesetze; Errichtung einer Hofüberdach-ung und einer Terrassen-überdachung auf Fl.Nr. 1287/18 Gem. Hambach, Händelstraße 23

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben sowie zu den Befreiungen und Abweichungen wurde erteilt.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 7 Kommunales Förder-programm; Antrag auf Bezuschussung der privaten Sanierungsmaßnahme Fl.Nr. 28 Gem. Dittelbrunn, Dreigass 10

Der Antrag auf Bezuschussung durch das Kommunale Förderprogramm für das Anwesen Dreigass 10, Fl.Nr. 28 Gem. Dittelbrunn, wird mit einer Fördersumme von voraussichtlich 10.000 € bewilligt. Die endgültige Höhe der Förderung richtet sich nach den tatsächlichen Kosten. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage und Prüfung des Verwendungsnachweises sofern Mittel im Haushalt verfügbar sind.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 8 Barockkapelle Pfänd-hausen; Sanierungsbeschluss

Die Sanierung erfolgt etappenweise. Zunächst wird das Dach saniert und der Giebel gesichert. Das Architekturbüro Perleth wird mit der Ausschreibung der Arbeiten beauftragt.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 9 E-Bürgerportal

Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass es ab September eine neue Internetseite (www.e-buerger-dittelbrunn.de) gibt. Hier können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger am aktuellen kommunalen Geschehen beteiligen und es wird ihnen die Möglichkeit gegeben, eigene Vorschläge und Meinungen einzubringen. Die Bürger registrieren sich über die Website und erhalten einen individuellen Zugang zum Portal. Berechtigt zur Einstellung von Inhalten sind natürliche Personen, die das 14. Lebensjahr vollendet haben und einen Wohnsitz im Gebiet der Gemeinde Dittelbrunn haben und Vereine und Firmen, deren Sitz sich im Gebiet der Gemeinde Dittelbrunn befindet. Per Newsletter werden die registrierten Benutzer über Beteiligungs-möglichkeiten wie Umfragen, Diskussionen und Vorschläge informiert. Zusätzlich kann eine Information hierüber im Amtsblatt, der Homepage oder auf der gemeindlichen App erfolgen. Die Themen hierfür können z. B. aus aktuellem Anlass gewählt werden. Außerdem kann eine Umfrage gestartet werden von der nur ein bestimmter Personenkreis betroffen ist.

 

TOP 10 E-Bürgerbeteiligung öffentliches WLAN

Es ist geplant, in der Gemeinde Dittelbrunn öffentliches WLAN anzubieten. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass die Bürger über die Standorte für öffentliches WLAN in der Gemeinde Dittelbrunn auf der neuen Internetseite www.e-buerger-dittelbrunn.de abstimmen und auch weitere Standorte vorschlagen können.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 11 Hallenbeleuchtung MBZ/Umstellung auf LED – Auftragsvergabe

Den Auftrag zur Umstellung der Hallenbeleuchtung erhält die Fa. Koch, Bad Kissingen, zum Preis von 89.238,45 €. Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 10.000 € wird bewilligt.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 12 Überplanmäßige Ausgabe 2018 bei HHST 88100.94200 M003

Aufgrund der Tatsache, dass die Sanierung des Bürgerhauses in Dittelbrunn vorerst nicht realisiert wird, haben die Fachplaner schlussgerechnet. Dadurch ent-stehen auf der Haushaltsstelle überplanmäßige Ausgaben.

Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 100.000 € werden bewilligt.

Abstimmung: 15 : 0

 

TOP 13 Antrag auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die SG Dittelbrunn

Die SG Dittelbrunn hat die Übernahme einer Ausfall-bürgschaft in Höhe von 100.000 € wegen Renovierungsarbeiten und Darlehensablöse gestellt.

Dem Antrag der SG Dittelbrunn wird stattgegeben.

Abstimmung: 15 : 0

 

Bekanntgaben und Anfragen (auszugsweise):

  • Im MBZ sind Schäden durch massive Ablagerungen an den Abwasserrohren aufgetaucht. Die Rohre werden ausgewechselt und die Ursache wird erkundet.
  • Die Gemeinde Dittelbrunn ist beim Förderprogramm KIP-S mit der Sanierung der Turnhalle Hambach nicht berücksichtigt worden. Das Projekt wurde von der Regierung auf die Warteliste gesetzt.
  • Für die Schadensregulierung am Bushäuschen Holzhausen wurde ein Anwalt beauftragt.
  • Die Urnenmauer im Friedhof Holzhausen ist soweit fertiggestellt, dass sie belegt werden kann.


 

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Letzte Änderung amDienstag, 04 September 2018 12:49

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